Barrierefreiheit darf nicht im Schnee versinken

In Zittau und seinen Ortsteilen wurden seit 2024 zahlreiche Bushaltestellen und angrenzende Querungsstellen barrierearm umgebaut. Entsprechend einer Novelle des Personenbeförderungsgesetzes zur Barrierefreiheit wurden mit stufenlosen Einstiegen, taktilen Bodenleitsystemen und sicheren Gehwegen wichtige Voraussetzungen geschaffen, damit auch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Bus und Fußwege selbstständig nutzen können. Diese Investitionen sind ein bedeutender und notwendiger (und gesetzlich vorgeschriebener) Schritt hin zu mehr Teilhabe und klimafreundlicher Mobilität.

Als VCD Ortsgruppe Ostsachsen begrüßen wir diese Investitionen ausdrücklich. Doch Barrierefreiheit endet nicht mit dem Bauabschluss.

Im Herbst verdeckten Laub und Äste die Bodenleitsysteme, im Winter blockierten Schnee, Eis und Streugut die Querungsstellen. Was barrierearm geplant wurde, wird durch fehlende oder verspätete Reinigung unbenutzbar.

Der VCD fordert deshalb:

• Priorität für Barrierefreiheit im Winterdienst und in der Herbstreinigung. Taktile Leitsysteme und Querungsstellen müssen bevorzugt und zügig geräumt werden.
• Klare Zuständigkeiten und verbindliche Standards für Reinigung und Winterdienst.
• Ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen Stellen, damit Pflege nicht dem Rotstift zum Opfer fällt.
• Konsequente Durchsetzung der Reinigungspflichten, wo Anlieger verantwortlich sind.
• Regelmäßige Überprüfung der Nutzbarkeit barrierearmer Anlagen, gerade auch bei winterlichen Bedingungen.

Barrierearme Infrastruktur muss das ganze Jahr über, rund um die Uhr zuverlässig und sicher nutzbar sein, damit sie ihrer eigentlichen Funktion gerecht wird: Menschen mit Behinderungen und anderen Mobilitätseinschränkungen zu einer selbstbestimmten und klimafreundlichen Mobilität zu verhelfen.

Weitere Informationen liefert der VCD Leitfaden Zu Fuß zur Haltestelle.