Elbe-Saale

Kommunalwahl in Dresden

Wahlprüfsteine 2024

Vor der Dresdner Kommunalwahl am 9. Juni 2024 stellte die Dresdner Ortsgruppe des VCD verschiedenen Parteien und Wahlvereinigungen Fragen zur kommunalen Mobilitätspolitik. Alle interessierten Menschen können hier die Ideen und Vorstellungen der zur Wahl stehenden Parteien und Wahlvereinigungen mit Bezug auf Mobilität und Stadtbild nachlesen.

Fragen und Antworten

In zehn Fragen war die Möglichkeit gegeben, beispielsweise über Verkehrsarten und Finanzierung zu sprechen und so ein Bild über die Einstellungen und Prioritäten der Partei oder Wahlvereinigung zu transportieren. Unsere Fragen sind über die Navigationsleiste und hier zu erreichen. Die Themen sind:

  • Schwerpunkte der nächsten Legislatur
  • Lebensqualität
  • Klimaresilienz
  • Parkgebühren
  • Falschparken
  • ÖPNV-Finanzierung
  • Bauvorhaben
  • Fußverkehrsmaßnahmen
  • Radverkehrsmaßnahmen
  • Rückblick auf die vergehende Legislatur.

Anstatt anhand dieser Antworten direkte Wahlempfehlungen auszusprechen, nehmen wir uns zurück und beschränken uns auf die Präsentation. Wir führen hier weder einen Faktencheck zu Behauptungen durch noch bewerten wir die Antworten in Hinblick auf Wirksamkeit und Auswirkungen oder vergleichen wir sie mit öffentlich bekannten Aussagen oder bisherigen poltischen Handeln der bestehenden Mandatsträger*innen. Stattdessen beantworten wir die Fragen einfach selbst und zeichen somit eine Vision für zukunftserhaltende, sichere und inklusive Mobilität auf kommunaler Ebene. Unsere Antworten sind hier und über die Navigation rechts zu erreichen.

Entdecken Sie die unterschiedlichen Visionen für die zukünftige Mobilität in Dresden und erfahren Sie, wie die Parteien die Stadt lebenswerter und nachhaltiger gestalten wollen oder wie ganz andere Zielstellungen verfolgt werden.

Zusammenfassend deutet sich in den Parteien eine Forsetzung der bekannten Politik an. Überraschende Impulse bleiben leider aus. Dabei wird in Teilen die Verkehrswissenschaft ignoriert und der aus der Klimakatastrophe folgende Handlungsdruck ausgeblendet. Dagegen werden überholte Scheingegensätze wie Klimaschutz gegen Wirtschaftskraft bemüht. Allein die künftige Zusammensetzung des Stadtrats wird daher nach unserem Eindruck darüber entscheiden, ob Dresden auch mit den kommenden Wandel lebenswert bleiben kann.

Modus und Inhalt

Wir zeigen die Antworten folgender acht Parteien und Wahlvereinigungen in aufsteigender Reihenfolge des vorhergehenden Wahlergebnisses:

Zusätzlich zu den Antworten wird auf jeder Seite der Parteien und Wahlvereinigungen das Wahlprogramm zitiert. Dabei fallen deutliche Unterschiede bzw. thematische Konzentrationen auf. Von großen Strategien bis zu losgelösten, kleinteiligen Maßnahmen ist alles zu finden. Ebenso wie das Thema Verkehr isoliert für sich oder andernfalls als integrativer Baustein zur Lebens- und Stadtgestaltung der Dresdner behandelt werden kann.