Antworten von Bündnis 90/Die Grünen

Welche drei Themenschwerpunkte wollen Sie in der Mobilitätspolitik der kommenden Legislatur setzen?

Wir wollen Schwerpunkte im Bereich Fußverkehr setzen. Vor allem Kinder und Senioren brauchen viel mehr sichere Fußgängerüberwege. Die Fußgängerachse vom Albertplatz bis Hauptbahnhof über eine fußverkehrsfreundliche Gestaltung des Platzes zur Querung der Großen Meissner Straße wollen wir ausbauen Verkehrsberuhigung in Wohnvierteln wollen wir durch bauliche Maßnahmen und geeignete Verkehrslenkung ausweiten.

Für eine sichere Finanzierung und den Ausbau, sowie Taktverdichtung im öffentlichen Verkehr werden wir uns einsetzen, um die Lebensqualität in Dresden zu erhöhen, Stau zu vermeiden und die Lärmbelastung in der Stadt zu reduzieren.

Wie trägt Ihre Politik zur Erhöhung die Lebensqualität in der Stadt, also auf Straßen und Plätzen bei?

Lebensqualität in Wohnvierteln steigt, wenn Durchgangsverkehr verhindert wird. Das wollen wir durch z.B. gegenläufige Einbahnstraßen oder Anliegerstraßen erreichen.

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wie Baumpflanzungen, Aufpflasterungen als Kissen, Blumenkübel usw. senken die Geschwindigkeit im Straßenraum und erhöhen die Sicherheit auf Schulwegen.

Eine reduzierte Geschwindigkeit erhöht die Attraktivität für Fuß- und Radverkehr. Damit werden nahe gelegene Ziele wieder besser angenommen und die Infrastruktur kehrt in die Wohnviertel zurück. Es kommt zu mehr Begegnungen. So entstehen Gemeinschaften und mehr Lebensqualität.

Dafür setzen wir uns ein.

In Bezug auf Mobilität und öffentlichen Raum: wie wird die Stadt Dresden Ihrer Meinung nach klimaresilient?

Wir setzen uns dafür ein, dass generell bei Baumaßnahmen Regenrückhaltung mitgeplant wird. Durch Umsetzung des Konzeptes Schwammstadt bleibt Regen länger für die Stadt erhalten.

Ergänzend sollen möglichst viele Bäume mit großen Kronen gepflanzt werden. Mit einer Begrünungssatzung, die wir bereits beantragt haben, wollen wir das Mikroklima in der Stadt gezielt verbessern.

In Bebauungsplänen setzen wir uns dafür ein, dass auf Gebäuden mit flachen Dächern Begrünung in Kombination mit Photovoltaik entsteht.

Wann sind Parkgebühren gerecht?

Der öffentliche Raum sollte allen Menschen zur Verfügung stehen. Wenn das Parken dort dominiert ist kein Platz mehr für die vielfältigen Nutzungen, die die Menschen auch wünschen, wie Erholung, Begegnung, Freizeitgestaltung, Spielen von Kindern, Gastronomie usw. Das muss über die Gebührenhöhe geregelt werden.

Parkgebühren sind gerecht,

• wenn sie als lenkendes Mittel eingesetzt werden, um Straßen und Plätze aufzuwerten
• wenn sie kostendeckend erfolgen
• wenn sie über die Höhe das Parken in Parkhäuser und Tiefgaragen lenken, weg vom Parken im Straßenraum
• wenn sie zur Stärkung des umweltfreundlicheren Verkehrs beitragen und die Verkehrssicherheit erhöhen.

Wie gelingt es, den ruhenden Verkehr so zu organisieren, dass eine Behinderung anderer nicht mehr stattfindet?

Bei hohem Parkdruck kann Bewohnerparken verbunden mit Parkraummanagement eingeführt werden. Damit entsteht ein Anreiz, das Auto nicht im öffentlichen Raum abzustellen, was die Sicherheit im Rad und Fußverkehr erhöht. Gehwegvorstreckungen zwischen parkenden Kfz erhöhen die Sicherheit beim Überqueren der Straße , denn v.a. Kinder werden besser sichtbar. Bauliche Maßnahmen, wie Fahrradbügel o.ä. erhöhen die Sicherheit im Kreuzungsbereich, da sie wirkungsvoll das Parken in Kreuzungsbereichen verhindern.

Gehört die DVB zur öffentlichen Daseinsvorsorge? Wie ist das zu finanzieren?

Die DVB gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge, wie der gesamte öffentliche Verkehr.

Neben der kommunalen Querfinanzierung müssen weitere Finanzierungswege erschlossen werden, um das breit beschlossene Ziel der Verdopplung der Fahrgastzahlen sowie Erhalt und Ausbau des Bus- und Bahnnetzes, inklusive Taktverdichtungen, und damit Mobilität für alle, zu erreichen.

Wir unterstützen die zusätzliche Finanzierung über den kommunalen Haushalt, Gesetzesänderungen zur Ermöglichung von Arbeitgeberabgaben oder den Mobilitätspass und neue Ticketvarianten, wie das Mieterticket und das Gästeticket.

Brauchen wir neue Brücken oder Tunnel in Dresden? Was sollen sie bewirken und was dürfen sie kosten?

Eine neue Brücke ist nur dann sinnvoll, wenn sie eine Lenkung zu umweltfreundlichen stadtverträglichen Verkehrsarten bewirkt. Deshalb unterstützen wir den Bau einer Radbrücke von Pieschen ins Ostragehege. Diese würde eine Lenkungswirkung vom Autoverkehr zum Radverkehr bewirken und damit die Lebensqualität in der Stadt erhöhen und das Klima schützen.

Ein Tunnel unter dem Neustädter Markt ist nicht finanzierbar und mit der vorhandenen Bebauung und dem Erhalt der Attraktivität des Stadtraumes nicht vereinbar. Die Waldschlösschenbrücke wurde zur Entlastung der Blauen Wunders gebaut. Es ist ausreichend Platz auf der Brücke, um diese Funktion noch weiter zu übernehmen. Aktuell sinkt der Kfz-Verkehr auf dem Blauen Wunder, der Radverkehr steigt. Eine weitere Brücke neben dem Blauen Wunder würde Verkehr anziehen und u.a. in die sensiblen Gebiete am Elbhang lenken. Deshalb lehnen wir dies ab.

Nach DVB und Brückenbau: Wie wird die Fußverkehrsstrategie umgesetzt und finanziert?

Bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes konnten wir erleben, wie wichtig es ist Planer für den Radverkehr einzustellen. Erst damit kam die Umsetzung in Schwung.

Aus dieser Erfahrung heraus setzen wir uns für mehr Personal im Fußverkehrsbereich ein, um die Umsetzung der Fußverkehrsstrategie zu beschleunigen.

Parallel müssen Verfahren verschlankt und Bürokratie abgebaut werden, um die Einrichtung von Fußgängerüberwegen schneller zu ermöglichen. Teilweise müssen dafür Änderungen im Bund erfolgen, die wir natürlich auch unterstützen!

Wir werden uns dafür einsetzen, dass ausreichend Mittel für den Fußverkehr im kommenden Haushalt eingeplant werden.

Stört der Radweg auf der Albertstraße?

Der Radweg an der Albertstraße ist ein Gewinn für den Radverkehr, denn es kann sicher und ungehindert gefahren werden. Die Fortführung über die Carolabrücke wird jedoch ein wesentlicher Baustein zur Verbesserung dieser Radroute sein. Wir begrüßen die Einrichtung von Radwegen ohne Schienenquerungen auf der Brücke. Negative Folgen für den Kfz-Verkehr sind nicht zu beobachten. Er fließt flüssig und ungehindert. Der automatische Protest gegen jede Umwandlung von Fahrspuren zu Radwegen zeigt leider eine negative, einseitige Einstellung der Protestierenden gegenüber dem Radverkehr. Offensichtlich erkennen nicht alle Parteien in der Stadt an, dass auch Radverkehr ein Recht auf eigenen Raum auf der Straße hat.

Im Themenbereich Mobilität: Was sind die drei wichtigsten Beschlüsse des Stadtrats in der vergehenden Legislaturperiode?

Der Beschluss zum Radschnellweg Nord bewirkte, dass die Trassenführung von der Querung der Heide auf eine Führung durch Klotzsche, verlegt wurde. Dies war wichtig, da damit der stark wachsende Radverkehr im Dresdner Norden eingeschlossen wird.

Der Beschluss der Leitlinien des Mobilitätsplanes 2035+ war wichtig, denn er lenkt Verkehrgestaltung zukünftig entsprechend den Anforderungen unserer Zeit hin zu Stadtteilverträglichkeit, Sicherheit, Klimaschutz, Teilhabe, Gesundheit, regionale Anbindung usw.

Der Beschluss des interfraktionellen Antrages zu Elterntaxis bewirkte die Einrichtung von Pilotprojekten (Halteverbot vor Schulen mit Elternhaltestelle in Entfernung) an Grundschulen. Das erhöht die Sicherheit von Schulkindern.

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Um Dresden lebenswerter zu machen, ist es unser Ziel, Grünflächen zu erweitern und deutlich mehr Bäume zu pflanzen.

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Wir treten dafür ein, dass Dresden überall lebenswert ist. Deshalb wollen wir unsere Stadt so weiterentwickeln, dass die wichtigsten Ziele des Alltags in 15 Minuten erreichbar sind [...]. Wir wollen, dass alle einfach und sicher an ihr Ziel kommen und uns so dem Ziel nähern, dass zukünftig in Dresden keine Menschen mehr im Straßenverkehr sterben. Wir treten für eine wirkliche Verkehrswende in unserer Stadt ein, um die Bedingungen insbesondere für den Rad- und Fußverkehr spürbar zu verbessern und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs voranzutreiben.

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Die Folgen des Klimawandels abmildern

Für uns hat die klimatisch widerstandsfähige Stadt höchste Priorität. Um Dresden lebenswert zu erhalten, müssen wir Wasser, Luft und v.a. Boden als unsere natürlichen Lebensgrundlagen in ihren Funktionen nachhaltig sichern und, wo nötig, entsprechend wiederherstellen. Klimaschutz und Klimawandelanpassung müssen künftig Hand in Hand gehen. Die Verwaltung muss diese Themen als geschäftsbereichsübergreifen-de Aufgabe verstehen, die in jeder Planung mitgedacht werden muss.

Wasser wird zunehmend zu einer raren Ressource, die gut verwaltet und sparsam verwendet werden muss. Dresden muss sich auf den Weg zur Schwammstadt begeben. Dabei wird Regenwasser, wo immer möglich, nicht mehr abgeleitet, sondern kann stattdessen ent-weder vor Ort versickern oder wird gesammelt und gespeichert. Dieser Stauraum muss mit Hilfe von Zisternen und Kanälen geschaffen werden. Deshalb werden wir schnellstmöglich eine entsprechende kom-munale Planung vorantreiben.

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Saubere Luft und weniger Lärm für Dresden
Die Luftqualität in Dresden hat sich in den letzten Jahren dank der Maßnahmen des Luftreinhalteplans ver-bessert. Wir wollen die Luftbelastungen zum Gesundheitsschutz in der Stadt weiter senken, den Luftreinhalteplan konsequent umsetzen, indem wir den öffentlichen Nahverkehr stärken, den Radverkehr fördern, die Elektromobilität unterstützen und die Tempo-30-Zonen ausweiten.
Wir werden den Lärmschutz in Dresden verbessern, indem wir die Lärmquellen reduzieren, die Lärmbetrof-fenen schützen und die Ruhezonen fördern. Wir treten dafür ein, mehr Lärmschutzmaßnahmen umzusetzen, mehr Lärmschutzwände und -fenster einzubauen sowie mehr Flüsterasphalt und Schienenstegdämpfer zu verwenden.

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Die Lichtverschmutzung spürbar reduzieren
Künstliches Licht gehört zum städtischen Nachtleben dazu, stört aber den natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus von urbanen Ökosystemen. Mit weniger Licht kann zudem Energie gespart werden. Die Verkehrs- und Wegesicherheit muss darunter nicht leiden. Durch Einsatz von gedimmtem Licht kann die Sicherheit durch weniger Blendung und gleichmäßige Beleuchtung sogar noch erhöht werden. Durch LED-Technik können insektenfreundliche Lichttemperaturen und -frequenzen eingesetzt werden.

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Wir wollen die Innenstadt so umbauen, dass sie klimaresilient wird und damit besser vor den Folgen von extremen Wetterbedingungen geschützt wird. Mit der Vollendung des Promenadenrings um das Rathaus und den Dr.-Külz Ring soll ein Flanierweg und Grüngürtel um die Dresdner Altstadt entstehen. Die Kreuzstraße wollen wir verkehrsberuhigen und mit einer Baumallee aufwerten. Das Quartier südlich vom Altmarkt zwischen Seestraße und Schulgasse wollen wir begrünen und die unnötig versiegelten Flächen neben dem Kristallpalast klimagerecht umgestalten. Mit dem Projekt „Grüner Bogen“ wollen wir den Bereich Prager Straße und Reitbahnstraße mit attraktiven Grünflächen städtebaulich aufwerten und neu ordnen. Gleiches gilt für den Wiener Platz am Hauptbahnhof als Auftakt zur Innenstadt und südlich der Bereich Bayrische Straße.

Wichtig ist uns, dass generell mehr konsumfreie Räume zum Verweilen, Spielflächen für Kinder und Freiräume für Jugendliche in der Innenstadt entstehen.

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Mit praktischen, bequemen und großzügigen Sitzmöglichkeiten sowie windgeschützten Flächen wird außerdem die Aufenthaltsqualität für alle, insbesondere Jugendliche und Familien, gesteigert.

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Straßen wie die St. Petersburger Straße oder die Große Meißner Straße am Goldenen Reiter sind Relikte der autogerechten Stadt und städtebauliche Barrieren. Wir wollen beginnend mit der St. Petersburger Straße städtebaulich-freiraumplanerische Wettbewerbe initiieren, die Ideen liefern sollen, wie die Verkehrsfläche halbiert werden und neuer Stadtraum mit hoher Aufenthaltsqualität entstehen kann.
Die Große Meißner Straße und die Köpckestraße zer-schneiden den Neustädter Markt und damit die fußläu-fige Verbindung über die Augustusbrücke. Wir wollen die Bundesstraße aus dem Zentrum herausnehmen und die Straße zu einem grünen Boulevard zum Flanieren, mit gut erreichbaren Straßenbahnhaltestellen und siche-ren Radwegen umbauen.

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Wir wollen des-halb lebendige Quartiere schaffen und uns dabei dem Ziel der sogenannten 15-Minuten-Stadt nähern, bei der alle relevanten Wege des Alltags mithilfe umweltfreundlicher Verkehrsmittel innerhalb von 15 Minuten zurückgelegt werden können.

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Flächen für die Mobilität (müssen) den Anforderungen an eine lebenswerte Stadt gerecht werden.

Wir GRÜNE stehen für Mobilität, die den Menschen, der Stadt und dem Klima gerecht wird. In einer wachsenden Stadt mit gleichbleibender Fläche ist eine effizientere Nutzung von Verkehrswegen notwendig, damit Wohn- und Lebensqualität nicht auf der Strecke bleiben. Wir setzen uns dafür ein, dass möglichst viele Menschen sich sicher und bequem von A nach B bewegen können, ohne dafür auf ein eigenes Auto angewiesen zu sein. Dies bedeutet für Dresden, dass die Nutzungsmöglichkeiten für Bus und Bahn, Rad- und Fußverkehr und Carsharing ausgebaut werden müssen, um den Umstieg überall so einfach wie möglich zu machen.
Unser Leitbild ist dabei die Vision Zero: ein Straßenverkehr, in dem es keine Toten und Schwerverletzten gibt. GRÜNE Mobilitätspolitik stellt die Bedürfnisse von Kindern, Älteren und Mobilitätseingeschränkten in den Vordergrund, die auf unseren Straßen oft benachteiligt sind.
Die Mobilitätswende ist ein notwendiger Bestandteil des Klimaschutzes und muss auch auf der kommunalen Ebene umgesetzt werden. Der Dresdner Stadtrat hat sich 2022 zu Leitzielen für den Dresdner Mobilitätsplan 2035+ bekannt, die unter anderem Klimaschutz, Teilhabe, Verkehrssicherheit und Gesundheit beinhalten. Dafür ist es notwendig, den Anteil des Umweltverbundes an den in Dresden zurückgelegten Wegen bis zum Jahr 2035 auf 75 Prozent zu steigern. Diesem Ziel fühlen wir uns in unserer Verkehrspolitik verpflichtet.

Mehr Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität in den Stadtteilen schaffen

Für GRÜNE Verkehrspolitik steht die Verkehrssicherheit an erster Stelle. Wir setzen uns dafür ein, dass die Landeshauptstadt Dresden ihre Anstrengungen verstärkt, bis 2030 einen Großteil der über 300 Unfallhäufungsstellen im Stadtgebiet zu beseitigen.
Wir wollen an erfolgreiche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Steigerung der Aufenthaltsqualität anknüpfen, wie zum Beispiel am Königswaldplatz oder bei der Einrichtung von Schulstraßen, und diese in den Stadtteilen ausweiten. Dabei liegt unser Fokus insbesondere auf der Steigerung der Verkehrssicherheit im Umfeld von Schulen. Dazu trägt neben einer bewusst an der Sicherheit von Fußgänger*innen ausgerichteten Gestaltung des Straßenraums auch eine konsequente Geschwindigkeitsüberwachung bei.
Wir treten dafür ein, dass sich Dresden der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ anschließt. In dieser setzen sich bereits über 1.000 Städte, Gemeinden und Landkreise gegenüber dem Bund dafür ein, dass Kommunen eigenständig innerorts Tempo 30 festlegen können, unabhängig von einzelnen Gefahrenlagen oder von Standorten sozialer Einrichtungen.

Gut zu Fuß unterwegs

Alle Verkehrsteilnehmer*innen sind darauf angewiesen, zumindest Teile ihrer Wegstrecken zu Fuß zurückzulegen. Ganz besonders gilt dies für Kinder, Eltern mit Kinderwagen, ältere Menschen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Fußwege barrierefrei zu gestalten, kommt schließlich allen Menschen zugute, die sie nutzen.
Auch die Bedeutung des Fußverkehrs für den Tourismus darf nicht unterschätzt werden. Ein wichtiger GRÜNER Erfolg dafür war die autofreie Umgestaltung der Augustusbrücke. Des Weiteren setzen wir uns für ein autofreies Terrassenufer an den Wochenenden im Sommer ein. Mit dem Projekt „Lebendige Seestraße“ und einer perspektivischen Weiterentwicklung der Schlossstraße schließen wir die Lücken in der wichtigen FußwegRoute zwischen Albertplatz und Hauptbahnhof.
Wir haben die Mittel für den Fußverkehr in der zurückliegenden Wahlperiode erhöht und an vielen Stellen damit begonnen, neue Fußwege und verbesserte Querungsstellen einzurichten. Wir GRÜNE werden daran anknüpfen und uns auch in den kommenden Jahren für die Umsetzung der Fußverkehrsstrategie einsetzen und dabei Vorschläge aus den Stadtbezirken und Ortschaften berücksichtigen.
Rad- und Gehwege sollten nach Möglichkeit deutlich voneinander getrennt sein. Mehr Querungshilfen für Fußgänger*innen sind nötig, wobei wir Fußgängerüberwege, Gehwegnasen und Mittelinseln den Vorzug gegenüber Ampeln geben. Wir setzen uns aber auch für fußgängerfreundlichere Ampelschaltungen ein. Lange Wartezeiten auf Grün und Anforderungsampeln wollen wir abschaffen. Spielstraßen und verkehrsberuhigte Bereiche sind, wo immer es möglich ist, zu erproben und bei Akzeptanz durch die Mehrheit der Anwohner*innen zu verstetigen.
Wir sprechen uns für die Einsetzung einer/eines städtischen Fußgängerbeauftragten aus. Um den Fußverkehr sicherer zu machen, bedarf es einer Verbesserung des Winterdienstes und der konsequenteren Ahndung von Verstößen gegen Halteverbotszonen oder die Blockierung von Gehwegen. Fußwegebeleuchtung soll bedarfsorientiert unter Berücksichtigung ökologischer Aspekte eingeplant werden. Die im letzten Jahr umgesetzte Beleuchtung im Alaunpark ist dafür ein gutes Beispiel.

Sharing ermöglicht Multimobilität

Sharing-Modelle ermöglichen es Menschen, flexibel mobil zu sein und alles zu erreichen, ohne selbst ein Auto besitzen zu müssen. In Verbindung mit dem Öffentlichen Personennahverkehr erleichtert Bike- und Carsharing vielen Menschen die Mobilität und spart Kosten. Die MOBIpunkte sind eine Dresdner Erfolgs-geschichte GRÜNER Verkehrspolitik. Daran gilt es anzuknüpfen, das Netz der MOBIpunkte weiter zu verdichten und in die Randgebiete der Stadt auszudehnen. Dass inzwischen drei Mal so viele MOBIbikes durch die Stadt fahren wie noch vor wenigen Jahren, ermöglicht flexible, preiswerte und saubere Mobilität. Wir wollen das System der MOBIbikes im gesamten Stadtgebiet ausbauen und in den nächsten Jahren um weitere Fahrräder und Lastenräder ergänzen. Ebenso befürworten wir GRÜNE die Verstetigung und Ausweitung des MOBIshuttle-Service insbesondere in ländlichen Gebieten.
Wir werden dafür sorgen, dass sichergestellt wird, dass falsch abgestellte oder liegende E-Scooter nicht Passanten behindern oder gefährden und dass Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht stärker sanktioniert werden. Dafür sind die im Stadtrat verabschiedeten Sharing-Leitlinien eine gute Grundlage.
Park-and-Ride-Angebote wollen wir ausbauen und die Bedingungen für das Carsharing verbessern, indem dafür mehr Plätze eingerichtet werden.

Radverkehr weiter fördern

Mobilitätswende in der Stadt heißt für uns: flächendeckend gute Bedingungen zum Radfahren. Wir setzen uns als einzige Partei konsequent für alle ein, die ihren Arbeitsplatz, Geschäfte, Freizeitmöglichkeiten und ihr Zuhause sicher mit dem Rad erreichen wollen. Unser Ziel ist es, dass Radfahren in Dresden keinen besonderen Mut mehr erfordert. Jedes Kind soll eigenständig mit dem Rad in die Schule fahren können, ohne dass die Eltern Angst haben müssen. Unser Ziel ist, dass sich bis 2030 die überwiegende Mehrheit der Dresdner*innen mit dem Fahrrad sicher fühlt.
Die bereits realisierten Radwege an Dresdner Hauptstraßen wie der Albertstraße, St. Petersburger Straße, Reicker Straße, Bautzner Straße und viele mehr gehen auf GRÜNE Initiativen zurück. Der energische Widerstand unserer politischen Mitbewerber gegen längst beschlossene Radwegprojekte wie beispielsweise an der Bautzner Straße zeigt jedoch: Der konsequente Ausbau des Radwegenetzes in Dresden braucht immer wieder Druck im Stadtrat – dafür stehen wir.
Wir wollen, dass weitere Lücken im Radwegenetz geschlossen werden, etwa an der Großen Meißner Straße, der Kesselsdorfer Straße und der Königsbrücker Straße. Im Nebenstraßennetz wollen wir mit Fahrradstraßen hochwertige Radrouten nach dem Beispiel der Radroute Ost in allen Stadtvierteln entwickeln. Immer dann, wenn an einer Straße ohnehin gebaut wird, müssen sich die Bedingungen für den Radverkehr verbessern und in diesem Zuge Projekte aus dem Radverkehrskonzept realisiert werden.
Die Planungen für Radschnellwege nach Langebrück, Radebeul, Freital und Pirna als durchgehende Verbindungen ins Umland wollen wir zügig umsetzen, um auch Pendler*innen aus dem Umland mit kreuzungs-armen Routen abseits des Autoverkehrs ein attraktives Angebot für das Radfahren zu machen. Wir setzen uns für neue Radbrücken zwischen Pieschen und dem Ostragehege, vom Grünzug Weißeritz Richtung Plauen sowie in Verlängerung des Dammwegs über die Stauffenbergallee als ersten Abschnitt des Radschnellwegs Richtung Norden ein.
Wir wollen den Dresdner*innen das Pendeln mit Rad und Bahn erleichtern, indem wir alle Haltepunkte und alle wichtigen Endpunkte von Bus und Bahn mit diebstahlsicheren Fahrrad-Abstellanlagen ausstatten.
Im Rahmen des städtischen Radverkehrskonzepts haben wir damit begonnen, Ressourcen für das Radwegenetz aufzustocken und prioritäre Maßnahmen umzusetzen. Wir wollen das bestehende Radverkehrskonzept im Rahmen des neuen Dresdner Mobilitätsplanes fortschreiben, mehr Radrouten mit durchgängig hoher Qualität schaffen und einen "Dresdner Standard" für breite und ebene Radweginfrastruktur etablieren. Besonders die Stadtrandlagen und Verbindungen in Nachbarorte wollen wir noch besser an das bestehende Radwegenetz anschließen und sprechen uns deshalb für eine räumliche Erweiterung des Radverkehrskonzepts aus.

Bahn und Bus weiter stärken

Wir GRÜNE wollen Mobilität barrierefrei für alle Altersgruppen sicherstellen. Dafür sind attraktive Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs nötig, die es den Nutzer*innen erlauben, bequem und flexibel ihre Ziele zu erreichen. Wir räumen Bahn und Bus den Vorrang vor dem Auto ein, um sie zu beschleunigen und konkurrenzfähige Reisezeiten anbieten zu können. Schon kleine Maßnahmen wie an der Tolkewitzer Straße, die gegen erhebliche Widerstände durchgesetzt wurden, zeigen: Die Beschleunigung von Bus und Bahn gibt es nur mit uns GRÜNEN.
Wir betrachten den ÖPNV als ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge, dessen Finanzierung gesichert und nach Möglichkeit ausgebaut werden muss. Ein gut funktionierender ÖPNV spielt eine wesentliche Rolle für die soziale Teilhabe, die Entlastung der Umwelt, den Schutz des Klimas und die Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt. Das verlangt nach einer soliden Finanzierung, die ein attraktives und bezahlbares Angebot für alle möglich macht. Eine gute tarifliche Bezahlung des Fahrpersonals und der sonstigen Fach-kräfte der DVB ist Grundvoraussetzung für den Erhalt der hohen Qualität des Dresdner ÖPNV. Aus all diesen Gründen stehen wir GRÜNE für eine anteilige Finanzierung des ÖPNV aus dem Stadthaushalt sowie für die Erschließung neuer Finanzierungsquellen.
Der Ausbau des S-Bahnnetzes ist eine Erfolgsgeschichte und hat für viele Pendler*innen eine schnelle Alternative zum Auto geschaffen. Schon heute werden viel mehr Pendelwege mit der S-Bahn zurückgelegt, als noch vor wenigen Jahren. Daran wollen wir anknüpfen und den S-Bahn-Ausbau weiter vorantreiben. Durch einen dichteren Takt, längere Züge und den Ausbau von MOBIpunkten sowie Fahrradgaragen an den Haltepunkten werden wir das Angebot für Pendler*innen weiter verbessern.
Wir GRÜNE wollen die Erweiterung des Busverkehrs – insbesondere die Busnetze Südwest und Nordost – fortführen. Den Anteil der E-Busse werden wir in Richtung des Ziels 100 Prozent Elektromobilität schrittweise steigern. Quartiersbusse und das MOBIshuttle können den klassischen ÖPNV ergänzen und so neue Fahrgäste im ganzen Stadtgebiet und vor allem in Stadtrandlagen gewinnen.
Auch das Straßenbahnnetz wollen wir um die Linie 5 von Plauen in die Johannstadt erweitern. Die Verlängerung der Linie 8 entlang der großen Firmen nach Boxdorf im Dresdner Norden ist zu prüfen. Ebenso soll die neue Campuslinie Löbtau – Südvorstadt – Strehlen weiter zügig und stadtraumverträglich eingerichtet werden. Weiterhin sollen die S-Bahn und das Busnetz (z.B. Linie 64) ausgebaut sowie, wo sinnvoll, der Takt verdichtet werden. Wir stehen weiterhin zum Ausbau der Königsbrücker Straße gemäß der geltenden Beschlusslage, der auch den Erfordernissen des Straßenbahnverkehrs gerecht wird.
Wir GRÜNE sprechen uns für den Erhalt der Elbfähren und ihre mittelfristige Umstellung zu Elektrofähren sowie die uneingeschränkte Fortführung des Fährbetriebs aus.

Unsere Straßen zeitgemäß gestalten

Mobilitätsbedürfnisse ändern sich. Wo bisher vierstreifige Verkehrsschneisen sind, sehen wir GRÜNE Potenzial für Radwege, die Straßenbahn und viel mehr Stadtgrün. Wir setzen uns dafür ein, dass die St. Petersburger Straße und die Große Meißner Straße mit dem Neustädter Markt stadtverträglich und fußgängerfreundlich umgestaltet werden. Mit der Befreiung der Wilsdruffer Straße vom Durchgangsverkehr wollen wir die zentrale Achse mit Postplatz und Altmarkt revitalisieren und die Aufenthaltsqualität steigern.
Dresden benötigt keine neuen Straßen oder Brücken für den Autoverkehr. Stattdessen wollen wir den vorhandenen Bestand erneuern, wie es bei der Stauffenbergallee West vorgesehen ist. Den Ansatz, Straßensanierungen mit Baumpflanzungen zu verbinden, werden wir entschlossen fortführen. Dies ist ein wichtiger Bestandteil der notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas angesichts immer heißerer Sommer. Straßenbäume spenden Schatten, speichern Feuchtigkeit und verringern so die Überhitzung der Stadt.
Zur Aufwertung der Aufenthaltsqualität wollen wir aus autogerechten Straßenabschnitten neue hochwertige und grüne Stadtplätze entwickeln. Wir stellen uns einen lebendigen Platz vor dem Hochhaus der Hochschule für Technik und Wirtschaft vor, einen begrünten und autofreien Stadtplatz am östlichen Ende der Hüblerstraße sowie die Aufwertung der Eschenstraße am Bischofsplatz zu einem attraktiven Stadtplatz mit Sportgelegenheiten und Begrünung. Zudem setzen wir uns für einen begrünten Platz mit hoher Aufenthaltsqualität am Campus der TU Dresden vor der Alten Mensa ein.
Die Louisenstraße und angrenzende Straßenzüge wollen wir so umgestalten, dass sie zu nachbarschaftlichem Verweilen einlädt. Jung und Alt, egal ob zu Fuß, mit Kinderwagen, Rollator, Rollstuhl oder auf dem Rad sollen sich wohlfühlen können.
Die Stellplatzsatzung legt fest, wie viele Stellplätze für Autos und Fahrräder bei Neubauten zu schaffen sind. Wir wollen umweltfreundliche Mobilität fördern und setzen uns deshalb für eine weitere Lockerung der Pflicht zur Schaffung klassischer Autostellplätze ein, wenn sie beispielsweise durch Carsharing, Lastenräder und Fahrradstellplätze ersetzt werden. So kann ressourcenschonender und kostengünstiger gebaut werden, was damit gleichzeitig zukünftige Mietkosten senkt.
Die Parkraumbewirtschaftung soll dem Ressourcen- und Flächenverbrauch, den alle Bürger*innen mitbezahlen müssen, gerecht werden. Wir sprechen uns deshalb für mehr Anwohnerparkzonen im Stadtgebiet aus. Einen Mehrbedarf sehen wir bei kostenfreien Parkplätzen für Menschen mit Behinderungen.
Wir setzen uns für einen gut funktionierenden Wirtschaftsverkehr ein, der unsere städtische Wirtschaft fördert, nachhaltiger wird und damit Lebensqualität verbessert. Zusätzlich wollen wir mehr Parkplätze in Kurzzeitparkplätze und Lieferzonen umwandeln. Hierzu wollen wir die Möglichkeiten der letzten bundesrechtlichen Änderungen konsequent nutzen und mehr Lieferzonen einrichten. Auch wollen wir das Straßennetz vom Lieferverkehr entlasten, indem wir Transporte auf der „letzten Meile“ anders organisieren, als das bisher geschieht. Neben dem neuen Mikrodepot am Bahnhof Neustadt sollen weitere Mikrodepots entstehen, bei denen die Paketzustellung auf elektrische Kleinfahrzeuge und Lastenräder verteilt wird. Wir wollen weiterhin und intensiver mit Unternehmen im Bereich Mobilität zusammenarbeiten und sie bei der Einführung und Nutzung innovativer Konzepte, z.B. beim Carsharing, Bikesharing, bei Mobilitätsbudgets unterstützen.

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Vor allem im öffentlichen Raum müssen Barrieren entschiedener abgebaut werden. Wir wollen Bus und Bahn, Parks, Kitas, Schulen, Kulturangebote und Behörden barrierefrei gestalten. Die Investitions- und Förderprogramme "Sachsen barrierefrei" und "Lieblingsplätze für alle“ des Freistaates wollen wir dafür verstärkt nutzen.
Bei der Gestaltung unserer Stadt setzen wir klare Prioritäten zugunsten von Menschen mit einem eingeschränkten Bewegungsradius: Fußwegeausbau und -sanierung in den Quartieren und um Zentren der Nahversorgung fördert die Erreichbarkeit für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung ebenso wie sichere Radwege dorthin. Für die selbstständige Teilhabe und Mobilität älterer Menschen werden entlang von wichtigen Fuß-wege-Beziehungen mehr Bänke im Schatten, Trink-brunnen und öffentliche Toiletten in der Stadt gebraucht.

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Sicher in Bildungseinrichtungen ankommen
Uns GRÜNEN sind sichere Verkehrswege zu Bildungseinrichtungen ein besonderes Anliegen. Wir setzen uns schon lange unter dem Motto „Tempo 30 vor Schulen und Kitas“ für eine Verkehrsberuhigung rund um diese Einrichtungen ein, um Kindern einen sicheren Weg zu ermöglichen. Die eingerichteten Tempo-30-Zonen müssen verstärkt kontrolliert werden. Für sichere Schulwege wollen wir zudem die Ausweitung des Einsatzes von Lotsen fördern und mehr Fußgängerüberwege auf typischen Schulwegrouten einrichten.
Bei Straßenbauprojekten sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit zum Beispiel an Kreuzungen besondere Berücksichtigung finden. Schulstraßen sehen wir als ein geeignetes Mittel, um die Verkehrssituation vor Schulen sicherer zu gestalten. Wir unterstützen und begleiten Standorte, welche dieses Projekt durchführen wollen

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Die Gestaltungsmöglichkeiten bei der Erzielung städtischer Einnahmen sollen genutzt werden, um die Transformation zu konsequentem Klimaschutz und zu mehr Nachhaltigkeit zu unterstützen. Wir setzen uns daher für die Erhöhung der innerstädtischen Parkgebühren sowie der Entgelte von Bewohnerparkausweisen ein. Eine sinnvoll umgesetzte Parkraumbewirtschaftung leistet damit auch einen wichtigen Beitrag für den städtischen Haushalt. Mit den entsprechenden Mehreinnahmen soll auch in Zukunft eine ausreichende Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs sichergestellt werden.